Die Fraktionen DIE LINKE im Stadtrat Kamenz und die Wählervereinigung Kamenz und Ortsteile haben folgende Beschlussfassung beantragt: Der Stadtrat der Stadt Kamenz spricht sich für die Durchführung eines Corona-Pandemie-Bewältigungsgespräch zwischen der Stadtverwaltung, den Gewerbetreibenden und Vertretern des Stadtrates aus. Zur Begründung erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kamenzer Stadtrat, Alex Theile: Die Corona-Pandemie und die damit …
weiterlesen "LINKE Stadtratsfraktion reicht interfraktionellen Antrag zur Hilfe für Gewerbetreibende und Händler der Stadt Kamenz ein"

  Česćene koleginy a kolegojo, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wutrobnje Će/Was přeprošujemy na wuměnu měnjenjow wo serbskich temach we wobłuku sakskich demokratiskich stronow. Mjez čłonakami a čłonami třoch koaliciskich stronow bě so hižo tajke bazowe wuradźowanje wotměło. Rozmołwy su so jako spomožne za skrućenju serbskich temow na politiskich płoninach wopokazali. Nětko chcemy so mjezsobnje w rozšěrjenym kruhu demokratiskich stronow wo serbskopolitiskich zaměrach a pozicijach …
weiterlesen "Sorbenpolitik Gemeinsame Diskussion der Basis von LINKEN, Grünen und SPD"

  Am letzten Samstag wurde medial bekannt, dass es in der Kamenzer Sammelunterkunft für Asylsuchende zu einem Corona-Ausbruch kam. Derzeit stehen zwei Etagen unter Quarantäne. Dazu erklärt der Vorsitzende des LINKE-Ortsvereins Kamenz-Radeberg, Sebastian Schindler: "Es ist vollkommen unverständlich, warum der Landkreis Bautzen bei der Unterbringung nach wie vor auf Sammelunterkünfte statt auf dezentrale Unterbringung in Wohnungen setzt. Es ist mittlerweile bewiesen, dass das Konfliktpotential …
weiterlesen "Zum Corona-Ausbruch im Kamenzer Asylheim dezentrale Unterbringung endlich gewährleisten!"

Die Maßnahme der Eröffnung weiterer Parkmöglichkeiten im Bereich des Marktes soll die Händler und Gewerbetreibenden nach dem Ende des Lockdown unterstützen, besser die Folgen der pandemiebedingten Schließungen zu überwinden und mehr Gästen die Möglichkeit einräumen, im Stadtkern einkaufen zu gehen bzw. Dienstleistungen zu nutzen. Der Antrag wurde wesentlich durch den stellvertretenden Vorsitzenden der LINKEN Fraktion im Kamenzer Stadtrat Thomas Lieberwirth (Foto) …
weiterlesen "LINKE im Kamenzer Stadtrat fordert die Schaffung weiterer Parkplatzmöglichkeiten im Bereich des Kamenzer Marktes"

  Aufgrund der anhaltenden Ausgangsbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden wir leider am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar nicht wie sonst zusammen kommen können, um das Gedenken gemeinsam zu begehen. Wir rufen aber dazu auf, an diesem Tag einzeln im Rahmen eines Spazierganges an den Gedenkorten in der Nähe vorbeizugehen, vielleicht eine Blume niederzulegen und kurz innezuhalten. Dazu erklärt Silvio Lang, Kreisvorsitzender DIE LINKE …
weiterlesen "DIE LINKE. Kreisverband Bautzen ruft zum einzelnen, stillen Gedenken zum 27. Januar auf"

Das Thema ist durch die Pandemie etwas in den Hintergrund geraten - und doch schreiten die Prozesse und Entwicklungen zur Bewältigung des Strukturwandels in der Lausitz ungehindert voran. Obwohl der Kreis Bautzen davon stark betroffen ist, haben wir nicht den Eindruck, dass der Kreistag an diesen Entwicklungen und Prozessen aktiv beteiligt ist. Aus unserer Sicht ist das aber zwingend notwendig, um Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen und eine angemessene demokratische Beteiligung der kommunalen Ebene an der …
weiterlesen "Strukturwandel endlich transparent gestalten LINKE bringt Antrag im Kreistag ein"