Nachrichten

  Am letzten Samstag wurde medial bekannt, dass es in der Kamenzer Sammelunterkunft für Asylsuchende zu einem Corona-Ausbruch kam. Derzeit stehen zwei Etagen unter Quarantäne. Dazu erklärt der Vorsitzende des LINKE-Ortsvereins Kamenz-Radeberg, Sebastian Schindler: "Es ist vollkommen unverständlich, warum der Landkreis Bautzen bei der Unterbringung nach wie vor auf Sammelunterkünfte statt auf dezentrale Unterbringung in Wohnungen setzt. Es ist mittlerweile bewiesen, dass das Konfliktpotential …
weiterlesen "Zum Corona-Ausbruch im Kamenzer Asylheim dezentrale Unterbringung endlich gewährleisten!"

Die Maßnahme der Eröffnung weiterer Parkmöglichkeiten im Bereich des Marktes soll die Händler und Gewerbetreibenden nach dem Ende des Lockdown unterstützen, besser die Folgen der pandemiebedingten Schließungen zu überwinden und mehr Gästen die Möglichkeit einräumen, im Stadtkern einkaufen zu gehen bzw. Dienstleistungen zu nutzen. Der Antrag wurde wesentlich durch den stellvertretenden Vorsitzenden der LINKEN Fraktion im Kamenzer Stadtrat Thomas Lieberwirth (Foto) …
weiterlesen "LINKE im Kamenzer Stadtrat fordert die Schaffung weiterer Parkplatzmöglichkeiten im Bereich des Kamenzer Marktes"

  Aufgrund der anhaltenden Ausgangsbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden wir leider am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar nicht wie sonst zusammen kommen können, um das Gedenken gemeinsam zu begehen. Wir rufen aber dazu auf, an diesem Tag einzeln im Rahmen eines Spazierganges an den Gedenkorten in der Nähe vorbeizugehen, vielleicht eine Blume niederzulegen und kurz innezuhalten. Dazu erklärt Silvio Lang, Kreisvorsitzender DIE LINKE …
weiterlesen "DIE LINKE. Kreisverband Bautzen ruft zum einzelnen, stillen Gedenken zum 27. Januar auf"

Das Thema ist durch die Pandemie etwas in den Hintergrund geraten - und doch schreiten die Prozesse und Entwicklungen zur Bewältigung des Strukturwandels in der Lausitz ungehindert voran. Obwohl der Kreis Bautzen davon stark betroffen ist, haben wir nicht den Eindruck, dass der Kreistag an diesen Entwicklungen und Prozessen aktiv beteiligt ist. Aus unserer Sicht ist das aber zwingend notwendig, um Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen und eine angemessene demokratische Beteiligung der kommunalen Ebene an der …
weiterlesen "Strukturwandel endlich transparent gestalten LINKE bringt Antrag im Kreistag ein"

  Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kamenz regt die schnellstmögliche Durchführung einer Online-Konferenz zum Thema Impfzentrum an. An dieser Online-Konferenz sollten Vertreter des Landkreises, des Schulamtes, der Verwaltung der Stadt Kamenz, zwei Vertreter je Fraktion sowie der Einzelmandatsträger im Kamenzer Stadtrat, Vertreter des Elternrates der betroffenen Schule sowie Vertreter der betroffenen Vereine teilnehmen. Ziel der …
weiterlesen "Impfzentrum in Kamenzer Turnhalle ist wichtig, aber für die Sportler muss eine Lösung her LINKE im Kamenzer Stadtrat regt Runden Tisch mit Betroffenen an"

  Die Coronapandemie stellt uns in allen Bereichen des täglichen Lebens vor besondere Herausforderungen. Wie unter einem Brennglas werden dabei die Benachteiligungen von Menschen mit Behinderung und die Erfordernisse, die noch zu einer inklusiven Gesellschaft fehlen, sichtbar. Ein Beispiel dafür ist die Situation der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf gemäß § 4c des Sächsischen Schulgesetzes (SächsSchulG), insbesondere, wenn sie …
weiterlesen "Auch im Lockdown Schule muss für Alle möglich sein! LINKE Kreistagsfraktion reicht Anfrage zu Schulbegleitungen ein"

Gemeinsame Presseinformation von Kreisverband & Kreistagsfraktion. In den vergangenen Wochen haben uns mehrere Hilferufe von sozialen Trägern aus dem Landkreis Bautzen erreicht, die nicht wissen, wie sie erfolgreiche und hilfreiche Projekte ab 1. Januar 2021 weiter finanzieren sollen. Hintergrund sind fehlende Förderzusagen unter anderem vom Landkreis Bautzen. Betroffen sind unter anderem das Thespis-Zentrum Bautzen und der Willkommen in Bautzen e.V. mit seinem Sprachmittler-Dienst. Gibt es bis zum …
weiterlesen "Soziale Projekte nicht am langen Arm verhungern lassen Planungssicherheit herstellen!"